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Campus Neumünster - OB Tauras weist Kritik der SPD entschieden zurück

Autor: CIS am 11.10.2016

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„Ich weise die Vorwürfe des SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Thema Campus entschieden zurück. Es ist schon höchst verwunderlich, wenn ein Fraktionsvorsitzender mich als Oberbürgermeister offenkundig ohne ausreichendes Wissen um das EU-Beihilferecht auffordert, einen möglichen Rechtsbruch zu begehen“, formuliert Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras.

Foto: Logo Stadt Neumünster

Schon seit vielen Jahren entspricht es der politischen Meinung, dass Neumünster eine Hochschulanbindung gut zu Gesicht stehen würde. Die Realisierung von Projekten, die in diese Richtung gehen, steht deshalb auch bei mir ganz oben auf der Agenda. Das Vorhaben, auf dem ehemaligen Gelände der Standortverwaltung in der Memellandstraße ein Therapie- und Gesundheitszentrum mit integrierter Aus- und Fortbildungseinrichtung - einen Campus - zu errichten, fand deshalb meine volle Unterstützung. Doch auch bei aller Wertschätzung für ein Projekt, bin ich an die Einhaltung von Rechtsvorschriften und das EU-Beihilferecht gebunden.

Richtig ist, dass während der Gespräche mit dem Investor ein Gutachten zu Grunde gelegt wurde, das von einem deutlich niedrigeren Verkehrswert für das Grundstück in der Memellandstraße ausging. Die Veröffentlichung des Projekts durch die Investoren und die politische Debatte aufgrund der von mir in nichtöffentlicher Sitzung eingebrachten Mitteilungsvorlage, haben mich aber dazu veranlasst, ein aktuelles Wertgutachten erstellen zu lassen. Dass der Wert des Grundstücks so stark angestiegen ist, damit hatte ich auch nicht gerechnet. Aber es handelt sich um die Feststellung eines unabhängigen Gutachterausschusses, die ich nicht anzweifle. „Ich möchte mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Neumünster mindestens eine Hochschulanbindung bekommt. Dabei werde ich aber meiner Verpflichtung entsprechend weiterhin nach Recht und Gesetz arbeiten“, so Oberbürgermeister Tauras abschließend.


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